Allgemeine Geschäftsbedingungen 01-2022 (B2C) der Chairholder GmbH & Co. KG

§ 1 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

(1) Nachstehende Bedingungen gelten nur im Geschäftsverkehr mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB. Die Bedingungen liegen unseren Angeboten und allen Vereinbarungen mit uns ausschließlich zugrunde. Bei Onlinebestellungen wird der Käufer vor dem Absenden der Bestellung aufgefordert, die Bedingungen zur Grundlage seiner Bestellung zu machen, ohne Akzeptanz dieser Bedingungen als Vertragsgrundlage ist eine Nutzung der Bestellfunktion im Onlineshop nicht möglich.

(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Unsere Angebote erfolgen, wenn nichts anderes ausdrücklich vermerkt ist, freibleibend. Die Präsentation der Produkte im Onlineshop ist noch kein Angebot im Rechtssinne, sondern die Möglichkeit für den Käufer, mit seiner Auswahl über den Warenkorb und seiner Bestellung ein verbindliches Kaufangebot an uns zu unterbreiten.

(2) Sie können als Kunde aus unserem Sortiment Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem sogenannten virtuellen Warenkorb sammeln. Über die Funktionen zur Kontaktaufnahme können Sie sich auch direkt von uns ein Angebot unterbreiten lassen ohne die Bestellfunktion im Onlineshop zu nutzen.

(3) Die dem Angebot beigefügten Unterlagen und unsere Prospekte, Kataloge und Produktpräsentationen im Internet geben nur branchenüblich annähernde Angaben und Abbildungen wieder, soweit nichts anderes vermerkt ist. Insbesondere können Farbunterschiede zwischen Darstellung und Produkt nicht ausgeschlossen werden.

(4) Mit dem Absenden einer Bestellung über den Online-Shop durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie eine rechtsverbindliche Bestellung ab. Vor Abschicken der Bestellung können Sie als Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn Sie durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in ihren Antrag aufgenommen haben.

(5) Sie sind an die Bestellung für die Dauer von drei 3 Tagen nach Abgabe der Bestellung gebunden. Ihr nach Abschnitt 10 bestehendes Recht, Ihre Bestellung zu widerrufen, bleibt hiervon unberührt.

(6) Wir werden den Zugang Ihrer über unseren Onlineshop abgegebenen Bestellung unverzüglich per E-Mail bestätigen. Diese Bestellbestätigung führt ihre Bestellung nochmals auf. Sie können diese über die Funktion „Drucken“ ausdrucken. Diese automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass ihre Bestellung beim uns eingegangen ist und stellt noch keine Annahme des Antrags dar.

(7) Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch uns zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) innerhalb von drei Tagen nach Abgabe der Bestellung an Sie versandt wird. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird Ihnen als Kunde der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert. Nach fruchtlosem Ablauf der in Satz 1 genannten Frist gilt Ihr Angebot als abgelehnt, wir behalten uns vor, Sie mit einem Angebot von unserer Seite zu kontaktieren.

(8) Der Vertragsschluss und dessen Dokumentation erfolgt in deutscher Sprache.

§ 3 Warenverfügbarkeit, Lieferfrist, Lieferung

(1) Trotz permanenter Überarbeitung und Pflege des Warenangebots können wir insbesondere bei Produkten, bei denen wir selbst auf eine Belieferung durch den Hersteller angewiesen sind, nicht ausschließen, dass die Angaben zur Verfügbarkeit oder Angaben zur Lieferfrist überholt sind.

(2) Sind zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung zu wenig oder keine Exemplare des von Ihnen ausgewählten Produkts verfügbar, so teilen wir Ihnen dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sehen von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande. Ist das Ihnen in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilen wir Ihnen den möglichen Liefertermin unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Sie können dann entscheiden, ob Sie von Ihrem Widerrufsrecht gemäß Abschnitt 10 Gebrauch machen oder auf die Lieferung warten wollen.

(3) Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist.

(4) Von uns angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt, wenn Vorkasse vereinbart ist. Die jeweiligen Lieferzeiten können Sie der Artikelbeschreibung in unserem Online-Shop entnehmen. Bei Maßanfertigungen nach Kundenwunsch werden wir Sie über die voraussichtliche Lieferzeit in Kenntnis setzen.

(5) Der verbindliche Liefertermin wird in Fällen der Anlieferung mit LKW telefonisch, per Datenübertragung oder in Textform angekündigt (Lieferavis). Seine Einhaltung setzt voraus, dass das Lieferavis mit den für die Auslieferung erforderlichen Angaben unmittelbar am Telefon oder unverzüglich nach Erhalt der Textnachricht bestätigen. Bei Paketversand erhalten Sie anstelle des Avis einen Code zur Sendungsverfolgung übermittelt.

(6) Bei begründeten Anhaltspunkten für ein Zahlungsausfallrisiko behalten wir uns vor, erst nach Erhalt des Kaufpreises nebst Versandkosten zu liefern (Vorkassevorbehalt). Falls wir von dem Vorkassevorbehalt Gebrauch machen, werden wir Sie unverzüglich unterrichten. In diesem Fall beginnt die Lieferfrist mit Bezahlung des Kaufpreises und der Versandkosten. Wenn Sie trotz unseres erklärten Vorbehalts nicht zur Vorkasse bereit sind können Sie ohne Angabe von Gründen von Ihrem Widerrufsrecht gemäß Abschnitt 10 Gebrauch machen. Wir sind berechtigt, die Lieferung zurückzubehalten und vom Vertrag zurückzutreten, wenn Sie trotz Fristsetzung der Zahlungsaufforderung nicht nachkommen. Sie dürfen in allen Fällen statt der verlangten Vorkasse Sicherheit leisten.

(7) Lieferungen erfolgen nur an Verbraucher mit Lieferadresse in Deutschland. Für Inselanlieferungen ohne direkte Straßenanbindung müssen wir für LKW-Anlieferungen zusätzliche Lieferkosten (Schiff- oder Bahnfracht) verlangen.

(8) Wenn Sie eine spezielle Art der Versendung wünschen, bei der höhere Kosten anfallen, so haben Sie die dadurch verursachten Mehrkosten zu tragen auch wenn Sie später Ihre Vertragserklärung wirksam gemäß Abschnitt 10 widerrufen.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises in unserem Eigentum.

(2) Bei Vorkasse- und Barzahlungsgeschäften (vollständige Kaufpreiszahlung vor oder bei Lieferung) erhalten Sie unmittelbar bei der Übergabe der Ware Eigentum.

§ 5 Preise und Versandkosten, Gefahrtragung

(1) Sämtliche Preisangaben in unserem Onlineshop oder unseren Angeboten sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und verstehen sich zuzüglich anfallender Versandkosten.

(2) Die Versandkosten sind in unseren Preisangaben in unserem Onlineshop angegeben. Der Preis einschließlich Umsatzsteuer und anfallender Versandkosten wird außerdem in der Bestellmaske angezeigt, bevor Sie die Bestellung absenden. In unseren Angeboten sind die für Sie anfallenden Versandkosten ausgewiesen.

(3) Wenn wir Ihre Bestellung durch Teillieferungen erfüllen, entstehen Ihnen nur für die erste Teillieferung Versandkosten. Erfolgen die Teillieferungen auf Ihren Wunsch, berechnen wir für jede Teillieferung Versandkosten.

(4) Innerhalb Deutschlands liefern wir versandkostenfrei. Außerhalb Deutschlands, müssen die Versandkosten selbst getragen werden.

(5) Das Versandrisiko übernehmen wir für Sie.

(6) Wenn Sie Ihre Vertragserklärung wirksam gemäß Abschnitt 10 widerrufen, können Sie unter den gesetzlichen Voraussetzungen die Erstattung bereits bezahlter Kosten für den Versand zu Ihnen (Hinsendekosten) verlangen (vgl. zu sonstigen Widerrufsfolgen Abschnitt 10 Abs. 4). In diesem Fall tragen Sie jedoch die unmittelbaren Kosten der Rücksendung im Paketversand. Im Falle einer Rückfracht per Spedition lassen wir die Ware bei Ihnen abholen. Wir berechnen Ihnen die tatsächlichen Kosten der Rückfracht maximal aber € 45,00 (fünfundvierzig EURO).

§ 6 Zahlungsmodalitäten, Zurückbehaltungsrecht

(1) Der Kaufpreis und die Versandkosten sind spätestens binnen zwei (2) Wochen ab Zugang unserer Rechnung zu bezahlen. Ist Vorkasse vereinbart oder machen wir von unserem Vorkassevorbehalt gemäß Abschnitt 3 Absatz (6) Gebrauch, erhalten Sie Ihre Vorkasserechnung mit der Auftragsbestätigung. Die Vorkassenrechnung ist sofort zur Zahlung fällig.

(2) Sie können die Zahlung nach Ihrer Wahl per PayPal, Vorkasse, Kreditkarte (MasterCard/Visa) oder per Sofortüberweisung vornehmen. Im Fall der Zahlung per EC-/Maestro- oder Kreditkarte erfolgt eine Vormerkung zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung und die Belastung zu dem Zeitpunkt unserer Lieferung. Des Weiteren akzeptieren wir selbstverständlich Barzahlung oder Überweisung nach Rechnungszugang. Lastschriftmandate, Wechsel oder Schecks akzeptieren wir nicht.

(3) Schlägt Ihre Zahlung fehl, erhalten Sie unverzüglich Nachricht. Damit sich die Lieferzeit nicht maßgeblich verzögert, werden Sie gebeten, die Zahlungshandlung unverzüglich zu wiederholen.

§ 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie

(1) Besteht ein Widerrufsrecht gemäß Abschnitt 10 bleibt dieses auch dann unberührt, wenn die gelieferte Ware mangelhaft ist oder die garantierte Beschaffenheit nicht aufweist.

(2) Wir übernehmen Gewähr dafür, dass die Ware bei Übergabe mangelfrei ist. Zeigt sich innerhalb von zwölf Monaten seit Übergabe des Kaufgegenstands ein Sachmangel, so wird vermutet, dass dieser bereits bei Übergabe mangelhaft war, es sei denn, diese Vermutung ist mit der Art des Kaufgegenstands oder des Mangels unvereinbar. Zeigt sich der Sachmangel erst nach Ablauf von zwölf Monaten, müssen Sie als Käufer beweisen, dass der Sachmangel bereits bei Übergabe des Kaufgegenstands vorlag.

(3) Ist der Kaufgegenstand bei Übergabe mangelhaft, haben Sie als Käufer die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung (Reparatur) oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind berechtigt, die Art der von Ihnen gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für Sie als Käufer bleibt.

(4) Schlägt die Nacherfüllung fehl, können Sie als Käufer grundsätzlich nach Ihrer Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) sowie Schadensersatz verlangen. Bei nur geringfügigen Mängeln steht Ihnen aber kein Rücktrittsrecht zu.

(5) Ihre Ansprüche als Käufer wegen Mängeln verjähren in zwei Jahren.

(6) Liefern wir zum Zwecke der Nacherfüllung einen mangelfreien Kaufgegenstand, können wir von Ihnen die Rückgewähr des mangelhaften Kaufgegenstands verlangen.

(7) Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Käufers bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen uns.

(8) Eine zusätzliche Verkäufergarantie besteht bei den von uns gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde. Herstellergarantien sind in den jeweiligen Produktbeschreibungen angegeben.

(9) Für Herstellergarantien übernehmen wir keine Haftung, Garantieverträge muss der Käufer nach den Bedingungen der Hersteller mit diesen direkt abschließen.

(10) Etwaige von uns gegebene Verkäufergarantien für bestimmte Artikel oder von den Herstellern bestimmter Artikel eingeräumte Herstellergarantien treten neben die Ansprüche wegen Sach- oder Rechtsmängeln im Sinne von Abs. (2). Einzelheiten des Umfangs solcher Garantien ergeben sich aus den Garantiebedingungen, die den Artikeln gegebenenfalls beiliegen.

§ 8 Haftung

(1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haften wir nur, soweit diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen beruhen. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf. Eine darüberhinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen.

(2) Ansprüche aus einer von uns gegebenen Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstands und dem Produkthaftungsgesetz bleiben hiervon unberührt.

(3) Die Einschränkungen des Absatzes (1) gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

§ 9 Urheberrechte

(1) Wir haben an allen Bildern, Filme und Texten, die in unserem Online Shop veröffentlicht werden, Nutzungs- oder Urheberrechte.

(2) Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte, ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.

§ 10 Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung

(1) Als Verbraucher steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen bei allen Verträgen im Fernabsatz und via Telemedien (Onlineshop, Telefon, Telefax, E-Mail, Messenger, etc.) ein Widerrufsrecht zu. Ausnahmsweise haben Sie kein Widerrufsrecht, wenn der Vertrag nach einem Besuch bei uns oder in unseren Geschäftsräumen abgeschlossen wurde oder Sie im Vorfeld Ihrer Bestellung von uns die Möglichkeit erhalten haben, die bestellte Ware zu prüfen (Übersendung von Warenmustern).

(2) Machen Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht nach Ziffer 1 Gebrauch, so haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen. Im Falle einer Rückfracht per Spedition lassen wir die Ware bei Ihnen abholen. Wir berechnen Ihnen die tatsächlichen Kosten der Rückfracht maximal aber € 45,00 (fünfundvierzig EURO).

(3) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen

a) zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse von Ihnen als Kunde zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten wurde,

b) zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern Sie die gelieferten Datenträger entsiegelt haben.

(4) Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der Chairholder GmbH & Co. KG, Weilerstraße 14, D-73614 Schorndorf, tel. +49 (0)7181/9805-115, fax +49 (0)7181/9805-100, e-mail: info@chairholder.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster- Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite www.chairholder.de elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Im Falle einer Rückfracht per Spedition lassen wir die Ware bei Ihnen abholen. Wir berechnen Ihnen die tatsächlichen Kosten der Rückfracht maximal aber € 45,00 (fünfundvierzig EURO).

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

(5) Über das Muster-Widerrufsformular informieren wir nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

Muster-Widerrufsformular

An
Chairholder GmbH & Co. KG,
Weilerstraße 14,
D-73614 Schorndorf
tel. +49 (0)7181.9805-115
fax +49 (0)7181.9805-100
e-mail: info@chairholder.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

(*) Unzutreffendes streichen

§ 11 Anwendbares Recht, Streitbeilegung und Gerichtsstand

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Wenn Sie zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.

(2) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

(3) Streitbeilegung: Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar:
https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home.show&lng=DE
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder bereit noch verpflichtet.

(4) Gerichtsstand der Chairholder GmbH & Co. KG ist deren Sitz in D-73614 Schorndorf (AG Schorndorf).